Einträge von jmangmanger

Selbstbehalt für erkrankte Impfverweigerer rechtlich heikel

Dass die Krankenversicherung nicht mehr sämtliche Behandlungskosten von Impfverweigerern mit Covid-19 übernimmt, wäre nur bei einer Impfpflicht denkbar. (Von Michael Straub | Wiener Zeitung | 27.4.2021) Noch sind die Wartelisten für die Covid-19-Schutzimpfung gut gefüllt. Impfvordrängler und Priorisierungen sind zurzeit mehr Thema als Impfverweigerer. Spätestens dann aber, wenn alle, die es möchten, zumindest die erste […]

Autor in der aktuellen Ausgabe des ecolex – Fachzeitschrift für Wirtschaftsrecht

Allmacht 2.0 – Sachverständige im Zivilverfahren in ecolex – Fachzeitschrift für Wirtschaftsrecht 03| 2021 | 173-280 | S.184 f Sachverständige sind aus der Prozessrealität nicht wegzudenken. In einer komplexer werdenden Welt fehlen nicht nur dem Gericht, sondern oftmals auch den Parteien selbst regelmäßig die erforderlichen Kenntnisse, um eine fachliche Frage selbst beurteilen zu können. Dementsprechend […]

Sind FFP2-Masken Medizinprodukte?

Sehr geehrte Klientinnen und Klienten, nachdem zuletzt wiederholt die Frage diskutiert wurde, ob FFP2-Masken ein Medizinprodukt (oder etwas Anderes wie etwa eine persönliche Schutzausrüstung – PSA) sind, hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Aspekte: Die Beantwortung dieser Frage hängt – wie so oft – sehr stark von den Umständen des Einzelfalls ab. Entscheidend ist die Zweckbestimmung […]

Mehr als nur ein Umetikettieren

Entsprechen die Hygiene-Austria-Masken nicht den Produktvorschriften, wäre ein Rückruf gerechtfertigt. (Von Michael Straub | Wiener Zeitung | 11.3.2021) In den Regalen sollten FFP2-Masken der Hygiene Austria bald nicht mehr zu finden sein: Nachdem in der Vorwoche bekanntgeworden war, dass das Unternehmen einen Teil seiner Masken in China hat fertigen lassen, nehmen Einzelhändler reihenweise die Produkte […]

Der Begriff Präzisionsmedizin ist in Österreich gesetzlich noch nicht verankert (Artikel im Janssen Report)

Janssen Report | Präzisionsmedizin | 2020-1 | S.24-25 Janssen Report: Wie ist die Präzisionsmedizin rechtlich abgedeckt – gibt es Gesetze, die regeln, was darin enthalten ist und wie sie angewendet werden muss? Michael Straub: Gesetzlich ist der Begriff der Präzisionsmedizin in Österreich noch gar nicht verankert. Auch in der Rechtsliteratur finden sich nur vereinzelt Beiträge […]

WEKA-Publikation: Checklisten zur Fusionskontrolle

Seit Oktober 2020 ist das neue Formblatt der BWB für Zusammenschlussanmeldungen online! Die von Esther Sowka-Hold verfassten Checklisten zur Fusionskontrolle in der aktuellen WEKA-Publikation „Die GmbH in Fallbeispielen – Sidestream Verschmelzung GmbH“ (herausgegeben von Andrea Futterknecht und Vera Noss) berücksichtigen dieses und die sonstigen bei der Anmeldung eines Zusammenschlusses „abzuarbeitenden“ Punkte aus Praktikersicht. Mehr erfahren […]

Update-Verpflichtung für digitale Dienste und Geräte kommt heuer

Österreich muss heuer zwei EU-Richtlinien umsetzen, die Anbieter und Hersteller dazu verpflichten, für das Funktionieren und die Sicherheit digitaler Produkte zu sorgen. In Zeiten der fortschreitenden Digitalisierung stehen wir, mit oder ohne Homeoffice, vor immer neuen Herausforderungen: Das neue Diktiergerät funktioniert nicht mit der vorhandenen Hardware. Das Navigationssystem und das Handy haben laufend Kommunikationsprobleme. Der […]

Neuerscheinung: „Arbeitsrecht im Konzern“

Arbeitsrecht im Konzern Mag. Erwin Fuchs hat in Kooperation mit Stefan Schuster als Herausgeber ein breit gefächertes Expertenteam aus Wirtschaft und Beratung zusammengestellt und vielfältige arbeitsrechtliche Themen im Konzern fundiert aufbereitet. Arbeitsrecht im Konzern; 1. Auflage. Von Erwin Fuchs und Stefan Schuster (Hrsg). Linde Verlag,Wien 2020. 216 Seiten, € 48,00. Mehr erfahren

Praktische Bemerkungen zu den Änderungen des „harten Kerns“ der Entsenderrichtlinie

Gastbeitrag von Mag. Erwin Fuchs in „PV-Info – Die Fachzeitschrift für Personalverrechnung“ | 15. Jahrgang Dezember 2020 Nr.12  Die Entsenderichtline vom 16.12.1996 (RL 96/71/EG) wurde zuletzt am 28.6.2018 mithilfe einer Änderungsrichtlinie (RL [EU] 2018/957) adaptiert. Die Mitgliedstaaten hatten bis 30.7.2020 Zeit, nationale Vorschriften zur Umsetzung zur erlassen. Dies ist zumindest in Österreich nicht zeitgerecht geschehen. […]

ELSA AUSTRIA LAW REVIEW Edition V 2020 Law & Technology

Mag. Andrea Zinober, LL.M. betreute als Academic Editor zwei Studentinnen für die ELSA Law Review Edition V 2020: Stephanie Grasser: Herausforderungen einer vertrauenswürdigen künstlichen Intelligenz Lejla Tuholjaković: Agile Softwareentwicklung in der Vertragsgestaltung https://lawreview.elsa.org/ ELSA Law & Technology Academic Board