Beiträge

Neuerscheinung: „Arbeitsrecht im Konzern“

Arbeitsrecht im Konzern

Mag. Erwin Fuchs hat in Kooperation mit Stefan Schuster als Herausgeber ein breit gefächertes Expertenteam aus Wirtschaft und Beratung zusammengestellt und vielfältige arbeitsrechtliche Themen im Konzern fundiert aufbereitet.

Arbeitsrecht im Konzern; 1. Auflage. Von Erwin Fuchs und Stefan Schuster (Hrsg). Linde Verlag,Wien 2020. 216 Seiten, € 48,00.

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Praktische Bemerkungen zu den Änderungen des „harten Kerns“ der Entsenderrichtlinie

Gastbeitrag von Mag. Erwin Fuchs in „PV-Info – Die Fachzeitschrift für Personalverrechnung“ | 15. Jahrgang Dezember 2020 Nr.12 

Die Entsenderichtline vom 16.12.1996 (RL 96/71/EG) wurde zuletzt am 28.6.2018 mithilfe einer Änderungsrichtlinie (RL [EU] 2018/957) adaptiert. Die Mitgliedstaaten hatten bis 30.7.2020 Zeit, nationale Vorschriften zur Umsetzung zur erlassen. Dies ist zumindest in Österreich nicht zeitgerecht geschehen. Interessant für die Praxis sind die Änderungen des sogenannten „harten Kerns“ der Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen. Dieser Beitrag möchte diese Änderungen ein wenig beleuchten.

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„Genügt“ ein ausländischer Betrieb zur Kündigungsanfechtung in Österreich?

Gastbeitrag von Mag. Erwin Fuchs in „PV-Info –  Die Fachzeitschrift für Personalverrechnung“ | 15. Jahrgang Juni 2020 Nr. 6

Ob Arbeitnehmer, die ihre Arbeitsleistung in Österreich erbringen und für deren Dienstverträge österreichisches Recht anwendbar ist, die aber einem ausländischen Betrieb angehören, sich auf die Kündigungsschutzbestimmungen der §§ 105 ff ArbVG berufen können, bleibt weiterhin offen. In der aktuellen Entscheidung vom 22.1.2020, 9 ObA 89/19g, deutet der OGH wiederum an, dass er dies wohl gerne entscheiden würde. Im konkreten Fall beendet er seine Prüfung mit dem Hinweis, dass der Kündigungsschutz der Klägerin nach ArbVG jedenfalls daran scheitert, dass diese leitende Angestellte nach den Bestimmungen des ArbVG ist, dies ungeachtet ihrer Tätigkeit im Homeoffice. […]

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2 Webinare: Arbeitsrechtliche Fragen zum Coronavirus

Erwin Fuchs als Referent bei „dieWeiterbilder“. Im Folgenden ein kurzer Überblick über die nächsten Webinare:

22.04., 10:00-11:30 Uhr: Corona-Kurzarbeit

Mit der neuen Corona-Kurzarbeit können Unternehmen rasch Arbeitszeiten verringern und Lohnkosten reduzieren.

  • Wie kann Corona-Kurzarbeit im Betrieb eingeführt werden?
  • In welchem Ausmaß und für welche Dauer kann die Arbeitszeit herabgesetzt werden?
  • Wie hoch ist die Kurzarbeit-Unterstützung für Arbeitgeber?
  • Müssen Mitarbeiter Zeitguthaben und Urlaub vor der Kurzarbeit abbauen

ZUM WEBINAR

 

29.04., 10:00-11:30 Uhr: Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat in Krisenzeiten

Welche Informationspflichten haben Sie in Krisenzeiten gegenüber dem Betriebsrat?

  • In welche Entscheidungen muss der Betriebsrat eingebunden sein? Und welche Fristen und Formalkriterien sind dabei einzuhalten?
  • Welche Mitbestimmungsrechte hat der Betriebsrat bei Gesundheitsschutz, Homeoffice, Kurzarbeit, Zwangsurlaub, Personalabbau & Co?
  • Können Mitbestimmungsrechte aufgrund der derzeitigen Lage eingeschränkt werden?
  • Kann als Gesundheitsschutzmaßnahme der Verzicht auf Betriebsratssitzungen angewiesen werden? Und sind Beschlüsse außerhalb von Sitzungen überhaupt gültig?

ZUM WEBINAR

Highheels zur Arbeit: Darf der Chef das verlangen?

Nachdem Japans Frauen gegen den Zwang zu hohen Schuhen rebelliert haben, kämpfen sie nun gegen das Brillenverbot. Wie ist die rechtliche Situation in Österreich?

(Der Standard | 6. Dezember 2019)

In Japan verschärft sich der Protest von Frauen gegen gängelnde Vorschriften in Unternehmen weiter. Diese Woche wurde eine Petition, gestartet von der 32-jährigen Aktivistin und Autorin Yumi Ishikawa, mit über 31.000 Unterschriften dem Arbeitsministerium des Landes übergeben. Die Unterzeichner fordern darin das Ende des Brillenverbots, das in zahlreichen Unternehmen gilt.

Ishikawa ist für ihren Einsatz gegen hochhackige Schuhe am Arbeitsplatz bekannt. Sie ist Initiatorin der Kampagne #KuToo. Der Name ist eine Anlehnung an die #MeToo-Bewegung gegen sexuelle Belästigung und außerdem ein Wortspiel aus den japanischen Wörtern „kutsu“ (Schuhe) und „kutsuu“ (Schmerz).
Neuerdings setzt sich Ishikawa eben auch gegen Vorschriften zu Brillen und Make-up ein, die in einigen Unternehmen „ausschließlich für Frauen“ gelten würden. Sie berichtet von einer Empfangsdame, der ihre Brille verboten wurde – mit dem Hinweis, dass diese einen „kalten Gesichtsausdruck“ erzeuge. Aber wegen einer Augenkrankheit vertrage die Angestellte Kontaktlinsen nicht so gut. Es gibt angeblich auch Firmen, in denen Frauen keine gefärbten Haare tragen dürfen und manikürte Nägel haben müssen.

Wie ist die Situation in Österreich?
„Grotesk“ nennt Arbeitsrechtsexperte Erwin Fuchs Vorschriften wie diese. […]

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Einen Job kurzfristig absagen: Drohen Konsequenzen?

Der Vertrag ist unterschrieben, der erste Arbeitstag steht bevor – und man merkt, dass die Stelle doch nichts für einen ist. Hat eine Absage Folgen?

(Der Standard | 3.10.2019)

Genau einen Monat vor Dienstantritt entschied sich Uffizien-Direktor Eike Schmidt, den Job des Generaldirektors des Kunsthistorischen Museums in Wien nicht anzutreten. Er wolle in Florenzbleiben, erklärte er. Die Absage wird wohl nicht ohne Folgen bleiben, wie DER STANDARD berichtete. Rechtsanwalt Ernst Ploil, der unter anderem für Belvedere und MAK tätig ist und Verträge mit Museumsdirektoren kennt, nennt das „einen krassen und schadenersatzpflichtigen Vertragsbruch“. Es gehe dabei nicht nur um allfällig angefallene Reisespesen, sondern um alle Aufwendungen, die mit Schmidts Bestellung verknüpft waren, und solche, die nun, etwa durch die Neuausschreibung der Stelle, anfallen.

Aber was gilt bei herkömmlichen Verträgen? Welche Konsequenzen kann es haben, wenn man einen Job knapp vor dem Arbeitsbeginn absagt?

Nachfrage beim Arbeitsrechtler
„Jeder und jede kann einen Job kurz vor Antritt absagen“, sagt Arbeitsrechtsexperte Erwin Fuchs. Der rechtliche Begriff dafür laute „Rücktritt vom Vertag“, so der Rechtsanwalt Northcote.Recht. Gibt es keine gewichtigen Gründe für den Rücktritt, etwa gesundheitliche, kann das jedoch bedeuten, dass der Arbeitnehmer schadenersatzpflichtig wird. […]

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Muss ich wirklich bei der größten Hitze arbeiten?

Gibt es ein Recht auf eine Klimaanlage? Darf man im Sommer im Tanktop kommen? Was arbeitsrechtlich gilt – und Kühlmaßnahmen aus der Arbeitsmedizin

(Der Standard | Lisa Breit | 26.6.2019)

Es ist und bleibt heiß: Die Wettervorhersage für die nächsten Tage zeigt weiterhin Temperaturen von bis zu 38 Grad an. Das hat natürlich Einfluss auf die körperliche Fitness und auf die Konzentrationsfähigkeit.

In der Baubranche können Arbeitgeber ihren Mitarbeitern seit Anfang Mai freigeben, wenn es mehr als 32,5 Grad hat, und sich dafür entschädigen lassen. Für andere Branchen gibt es diese Regelung nicht. Auch wenn die Hitze noch so groß ist, darf man also nicht einfach die Arbeit niederlegen. Aber selbst im Büro sind die Temperaturen teilweise schwer auszuhalten. Was kann man tun, und welche Rechte hat man? […]

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ÖPWZ-Seminar: How to do business in Austria for foreign executives

30. Oktober 2019 | 9:00 – 17:00 Uhr | Hotel Le Méridien, Robert-Stolz-Platz 1, 1010 Wien

Mag. Erwin Fuchs, Mag. Jakob Kisser

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  • Company law
  • Labour law
  • Administrative criminal
  • Managed to avoid punishment

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Diese Bewerbungsfragen sind verboten

Welche Fragen tabu sind und wann Lügen erlaubt ist, erklärt Arbeitsrechtsexperte Erwin Fuchs

(Der Standard | 22.3.2019)

Personaler achten immer stärker auf die Persönlichkeit von Bewerberinnen und Bewerbern. Sie sollen soziabel sein, sich gut einfügen, die Unternehmenskultur mittragen. Im Bewerbungsgespräch gilt es abzuchecken, ob jemand ins Team passt oder nicht. Dabei kommt der eine oder die andere auch einmal auf das Leben außerhalb der Arbeit zu sprechen. Aber wie persönlich dürfen Fragen sein? Arbeitsrechtsexperte Erwin Fuchs (Northcote Recht) gibt Auskunft, welche Fragen unzulässig sind: […]

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